Etat-Kürzung
Thüringens Landeshauptstadt Erfurt muss in diesem Jahr eine Kürzung ihres Kulturetats hinnehmen. In Zeiten knapper Kassen stünden etwa 2,5 Millionen Euro weniger zur Verfügung, die aber hauptsächlich bei Personal- und Bewachungskosten eingespart werden sollten. 2002 hat Erfurt 38 Millionen Euro für die Kultur zur Verfügung gehabt, die Hälfte davon aus Landesmitteln. Trotz der Einsparungen ist für 2003 ein reiches Kulturprogramm mit mehreren Tausend Veranstaltungen geplant, unter anderem die Eröffnung des neuen Opernhauses im Herbst.

Talfahrt
Die Kulturausgaben der öffentlichen Hand gehen in Deutschland kontinuierlich zurück. Wie der Arbeitskreis Kulturstatistik im Dezember in Berlin mitteilte, sind im Jahr 2002 etwa 8,3 Milliarden Euro in den öffentlichen Kultursektor geflossen, also 250 Millionen Euro weniger als 2001. Das entspricht einem Rückgang um 2,9 Prozent. Zum Vergleich: Als sei beispielsweise der gesamte Etat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz gestrichen worden. Am stärksten betroffen sind die Kulturetats der drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg; sie gaben 2002 7,2 Prozent, das sind 66 Millionen Euro weniger für kulturelle Zwecke aus als noch 2001.

Tarifabschluss Öffentlicher Dienst
Nach der gescheiterten Schlichtung haben sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die aus Bund, TdL und VKA bestehende Tarifgemeinschaft der öffentlichen Arbeitgeber in der Nacht zum 10. Januar 2003 auf neue Lohn- und Gehaltstarifverträge für die rund drei Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst verständigt. Die Bundestarifkommission der ver.di stimmte dem Ergebnis mit 106 von 129 Stimmen zu; die entsprechenden Gremien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) akzeptierten den Abschluss mit jeweils knapp ausreichenden Mehrheiten.

Die Tarifverträge sehen bei einer Mindestlaufzeit von 27 Monaten (1. November 2002 bis 31. Januar 2005) neben Einmalzahlungen zeitlich gestaffelte Gehaltsanhebungen in Höhe von 2,4 Prozent im Jahr 2003 und weiteren 2 Prozent im Jahr 2004 vor; ferner wird der Bemessungssatz im Tarifgebiet Ost in zwei Stufen von derzeit 90 Prozent auf 92,5 Prozent angehoben.

Die Einzelheiten des Abschlusses sind unter vdo-aktuell, S. 26 dargestellt.

Deutscher Musikrat kopf- und führungslos
Bei seiner Sitzung in Fulda beschloss das Präsidium des Deutschen Musikrates am 11. Januar geschlossen seinen Rücktritt. Bereits zuvor hatten die Präsidiumsmitglieder Christian Höppner, Stefan Piendl, Rüdiger Grambow, Axel Linstaedt und Michael Russ in einer Pressemeldung ihren Rücktritt erklärt und mit einem Protest gegen das eigenmächtige Handeln des Insolvenzverwalters Ludger Westrick, speziell auch im Zusammenhang mit der Kündigung des Generalsekretärs Thomas Rietschel begründet. Der Protest richtete sich allerdings auch gegen „die passive Haltung, mit der andere Präsidiumsmitglieder diese Fehlentscheidung hingenommen und so faktisch die eigene Entmachtung durch den Insolvenzverwalter akzeptiert haben“. Thomas Rietschel, erst seit sechs Monaten amtierender Generalsekretär des Musikrates, war am 22. Dezember 2002 überraschend durch Westrick entlassen worden – per E-Mail! Dies, obwohl zwei Tage zuvor das Präsidium sowie die Vertreter der Landesmusikräte ihm in einer Versammlung in Weimar ausdrücklich ihr Vertrauen ausgesprochen hatten. Seit November befindet sich der Musikrat in Insolvenz. Wie es nun – komplett „kopflos“– weitergehen wird, ist offen. Am 15. Februar jedenfalls können die Mitgliedsverbände anlässlich einer außerordentlichen Generalversammlung in Bonn einer von Westrick vorgelegten Satzung zustimmen oder sie ablehnen – und sie müssen ein neues Präsidium wählen.

Berliner Kulturförderung auf dem Prüfstand
Angesichts knapper Kassen will Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) auch die Kulturförderung auf den Prüfstand stellen. Der Staat müsse sich überlegen, was ihm die Kultur an staatlichen Zuschüssen wert ist, sagte Sarrazin. Auch müssten „die Dinge so organisiert werden, dass man ein Optimum bekommt“. Nach Ansicht Sarrazins entstehen die meisten Kosten im Kulturbereich nicht durch die Produktion, „sondern durch ineffiziente Strukturen und wenig nachfragegerechte Angebote“.

100 Jahre GEMA
Die GEMA blickt im Jahr 2003 auf eine hundertjährige Erfolgsgeschichte zurück. 1903 gründete Richard Strauss mit Komponistenkollegen in Berlin die erste Verwertungsgesellschaft Deutschlands und leitete damit die rechtliche und wirtschaftliche Existenzsicherung aller Musikautoren ein. Bundespräsident Johannes Rau unterstreicht in einer Grußadresse an den Vorstandsvorsitzenden der GEMA, Reinhold Kreile, die historische Leistung der GEMA: „Kreativität ist für die Gesellschaft unverzichtbar und sie kennt keine nationalen Grenzen. Auch deshalb ist es wichtig, wenn Künstler in der Vertretung ihrer berechtigten Interessen nicht alleine stehen. Die GEMA leistet dafür in Deutschland und darüber hinaus einen wichtigen Beitrag für die Musikkultur.“

In ihrem Grußwort würdigt Kulturstaatsministerin Christina Weiss die Arbeit der GEMA: „Wer den Wert geistigen Eigentums missachtet, missachtet die schöpferische Arbeit an sich und gefährdet die Zukunft der Musik. In diesem Sinn ist die GEMA als Schutzorganisation für schöpferische Menschen unersetzlich.“

Theater-Bericht

Übergabe des Theater-Berichts an den Bundespräsidenten (s. Editorial, S. 4). V.re. Gerald Mertens (DOV), Jürgen Flimm (DBV), Frank Werneke und Roland Issen (ver.di), Hans Herdlein (GDBA), Christina Weiss (BKM), Michael Vesper (KM NRW), Wolfgang Engel, Klaus Zehelein, Oliver Scheytt (KDez Essen), Stefan Meuschel (VdO), Frank Baumbauer, Knut Nevermann (BKM), Heinz Eilers (BPräsA), Rolf Bolwin (DBV).