Die VdO tagte in Weimar

Zu ihrer jährlichen Versammlung trafen sich die Bundesdelegierten am 10. November 2002 in Weimar, tags darauf trat der Bundestarifausschuss zusammen. Beide Gremien hatten ein umfangreiches Programm zu bewältigen.

Die satzungsgemäßen Aufgaben eröffneten die Tagesordnung. Da das Geschäftsjahr zufriedenstellend verlaufen, die Zahl der Mitglieder ungeachtet des anhaltenden Personalabbaus an den Theatern sogar geringfügig gestiegen war, der Streik- und Solidaritätsfonds verstärkt werden konnte und die Revisoren den Jahreshaushalt 2001 ohne Beanstandungen testiert hatten, wurden Hauptkasse und Vorstand einstimmig entlastet. Margot Ehrlich dankte namens der Betroffenen dem Bundesvorstand besonders für seinen Beschluss, hochwassergeschädigten VdO-Mitgliedern zinslose Darlehen zu gewähren.

Bei den Berichten aus den Landesverbänden, bei denen die finanziellen Probleme insbeson-dere der kleinen und mittleren Theater gleichsam den Roten Faden bildeten, hatten auch die drei Neuen in der durch die Teilung des ehemaligen Landesverbandes Sachsen/Thüringen von neun auf zehn Mitglieder vergrößerten Bundesdelegiertenversammlung Gelegenheit, sich vorzustellen: Margot Ehrlich vertritt Sachsen, Horst Magin Thüringen und Stefan Moser (Bayerisches Staatsballett) ist als Nachfolger Johann Bohdanskys Landesvorsitzender in Bayern.

Im neu zu wählenden Bundesvorstand waren zwei Positionen vakant, da Thomas Heymann und Horst Korte nicht mehr kandidierten. Der einstimmig wiedergewählte Bundesvorsitzende, Winfried Knoll, dankte beiden im Namen aller Mitglieder für ihre engagierte Arbeit. Wiedergewählt wurde auch Harro Brodersen, neugewählt wurden Margot Ehrlich und Jan Herrmann. Neugewählt wurde auch der Bundestarifausschuss (vgl. Wahlergebnisse im Überblick).

Mit lang anhaltendem Dankesbeifall wurde der seit 1991 amtierende Hauptkassierer Josef Klütsch bedacht, der aus Altersgründen Ende 2002 ausscheidet. Der Bundesvorstand bestellte Heinz Potztal (Essen) zu seinem Nachfolger. Zu Revisoren wurden für das noch von Klütsch zu verantwortende Geschäftsjahr 2002 wieder Nelly Umlauf-Boers und Wolfgang Schulz gewählt, die Bundesdelegiertenversammlung 2003 muss, da beide sich zur Ruhe setzen wollen, nach neuen Revisoren Ausschau halten.

Die erforderlichen Änderungen der VdO- Satzung, die vor allem aus dem Aufgehen der DAG in ver.di, aus der Teilung des Landesverbandes Sachsen/Thüringen, aus der DM/Euro-Umstellung, aus dem neuen Urhebervertragsrecht und aus tarifrechtlichen Gegebenheiten resultieren, wurden mit qualifizierten Mehrheiten beschlossen. Neu in ihr ist, dass künftig Mitglieder, die arbeitslos, in Elternzeit oder länger als sechs Wochen ohne Unterbrechung erkrankt sind, auf Antrag beitragsfrei gestellt werden können.

Begrüßt wurde die Bereitschaft der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, mit der VdO einen Kooperationsvertrag abzuschließen; der Vorstand wurde beauftragt, den vorliegenden Vertragsentwurf weiter auszuverhandeln.

Der Entwurf des Normalvertrages Bühne, der die Tarifverträge Solo, BTT/BTTL und Chor/Tanz zusammenfasst (vgl. O&T, Ausgabe 5/02, S. 29) war Gegenstand der Beratungen des Bundestarifausschusses. Dabei nahmen die von ver.di erhobenen Bedenken gegen die Ausdehnung des Geltungsbereichs im BTT auf solche Berufe, die bisher nur in den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes genannt waren, breiten Raum in der Diskussion ein; die Personal- und Betriebsratsvertreter der Bühnenkonferenz erläuterten sie ausführlich. Der Bundestarifausschuss vermochte diese Bedenken insoweit zu teilen, als er die Gefahr eines Missbrauchs des ausgedehnten Geltungsbereichs durch die Theater nicht ausschließen konnte; die Frage, ob die künstlerische Tätigkeit dem Gesamtbild der Beschäftigung eines Technikers tatsächlich das Gepräge gibt, könne im Einzelfall zum Streit führen. Doch andererseits widerspiegelte der neue BTT nur längst an den Bühnen Praktiziertes und von den meisten Beschäftigten auch Gewolltes; für ver.di-Mitglieder entfalte er auch keine zwingende Wirkung. Mit dem Günstigkeitsprinzip im Rücken könne ver.di den neuen BTT sogar werbend nutzen.

Die ebenfalls erörterte Frage, ob die VdO einen NV Bühne ohne die Sonderregelungen BTT abschließen könne, musste aus tariftechnischen und tarifpolitischen Gründen verneint werden. Ein VdO-Spezialvertrag müsse eine Vielzahl von Änderungen auch im Allgemeinen Teil enthalten, würde Anlass zu neuen politschen Debatten über undurchschaubares Tarifrecht bieten und würde in der Sache niemandem dienen.

Da der Normal-Vertrag Chor/Tanz materiell unangetastet bleibt, da die Beteiligung der VdO am NV Solo Auftrag des Bundestarifausschusses bereits seit 1999 war und da der NV Bühne vor allem für die Solisten eine tarifrechtliche Besserstellung bringt, war es am Ende der mehrstündigen lebhaften Debatte keine Überraschung mehr, dass der Bundestarifausschuss den Vorstand – bei einer Stimmenthaltung – einstimmig bevollmächtigte, den neuen Normalvertrag Bühne in Gänze zu unterschreiben.

Wahlergebnisse im Überblick

Der Bundesvorstand
Winfried Knoll (Vorsitzender, Nationaltheater Mannheim)
Harro Brodersen (Hamburgische Staatsoper)
Margot Ehrlich (Sächsische Staatsoper Dresden)
Jan Herrmann (Deutsche Oper Berlin)

Die Bundesdelegierten/Landesvorsitzenden
Baden-Württemberg: Winfried Knoll (Mannheim)
Stellv. Johannes Egerer (Stuttgart)
Bayern: Stefan Moser (München)
Stellv. Antje Blaschke (München)
Berlin: Jan Herrmann, Stellv. Angelika Huhle und Bernd Halzl
Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern: Sylke Urbanek (Neustrelitz)
Stellv. Günter Walke (Cottbus)
Nord: Harro Brodersen (Hamburg)
Stellv. Klaus-Peter Hallacker (Kiel)
NRW: Michael Kühner (Essen)
Stellv. Bernhard Schmitt (Krefeld) und Maria Hiefinger (Dortmund)
Sachsen: Margot Ehrlich (Dresden)
Stellv. Hans-Wilhelm Wendt (Plauen-Zwickau) und Stephan Breithaupt (Leipzig)
Sachsen-Anhalt: Helmut Lutze (Magdeburg)
Stellv. Helmut Müller (Halberstadt)
Thüringen: Horst Magin (Weimar)
Stellv. Thomas Briesemeister (Erfurt)
West: Horst Korte (Wiesbaden)
Stellv. Jürg Huggler (Trier) und Klaus Riedelsheimer (Darmstadt)

Dem Bundestarifausschuss gehören die 10 Landesvorsitzenden an, ferner
Birgit Brux (Staatsoper Berlin)
Johannes Egerer (Staatsoper Stuttgart)
Vera Freese (Theater Bielefeld)
Klaus-Peter Hallacker (Bühnen Kiel)
Eberhard Pöhner (Theater Augsburg)

Der Rechtsausschuss
Margot Ehrlich (Dresden)
Klaus-Peter Hallacker (Kiel)
Bernhard Schmitt (Krefeld-Mönchengladbach)

Der Hauptkassierer (ab 01.01.2003)
Heinz Potztal (Essen)

Die Revisoren (bis 31.08.2003)
Nelly Umlauf-Boers, Wolfgang Schulz

ver.di droht: Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Die Forderungen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes, angeführt von ver.di, die Löhne und Gehälter um mindestens drei Prozent anzuheben und bis 2007 die Ost/West-Angleichung vorzunehmen, sind bei der Auftaktverhandlung im November in Stuttgart arbeitgeberseitig auf Ablehnung gestoßen. Bund, Länder und Gemeinden erklärten unter Hinweis auf die überschuldeten öffentlichen Haushalte und die hohen Steuerausfälle, die Gewerkschaften sollten, auch im Interesse des Erhalts der Arbeitsplätze, über die Möglichkeit einer „Nullrunde“ nachdenken. Ein „Nullsummenspiel“ würden die Gewerkschaften nicht mitmachen, erwiderte ver.di-Vorsitzender und Verhandlungsführer Frank Bsirske. Der öffentliche Dienst dürfte von der Lohnentwicklung in der Privatwirtschaft nicht abgehängt werden, in der im Frühjahr Abschlüsse mit einer Drei vor dem Komma erreicht worden seien.

Nicht nur atmosphärisch belastet ist die Lohnrunde im öffentlichen Dienst von der nach der Bundestagswahl panikartig ausgebrochenen Spardebatte, die ohne bisher erkennbare Reform-Konzeption einzig das Ziel hat, die öffentlichen und sozialen Haushalte zu entlasten bzw. ihnen Mehreinnahmen zu verschaffen. Sie betrifft auch die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Die „Bull-Kommission“ hat in Nordrhein-Westfalen den Auftrag, die Möglichkeiten einer generellen Abschaffung des Beamtenstatus und einer Angleichung des öffentlichen Arbeitsrechts an das der Privatwirtschaft zu prüfen; Berlin will die bundeseinheitliche Beamtenbesoldung aufbrechen; Bayern hat vorgeschlagen, einzelne Tarifverträge des öffentlichen Dienstes, so die über die Arbeitszeit, die Altersteilzeit, die Zuwendungen und das Urlaubsgeld alsbald zu kündigen – und Berlin, das Land mit der höchsten Pro-Kopf-Schuldenlast, hat auch schon gehandelt: Es kündigte seine Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband, nachdem die Verhandlungen mit ver.di über einen regionalen „Solidarpakt“ gescheitert waren.
Bsirske hingegen sieht einen anderen Weg, das fiskalische Desaster zu beenden. Er forderte die Länder auf, die Vermögenssteuer wieder einzuführen und die Erbschaftssteuer kräftig anzuheben. Große Vermögen und Erbschaften seien im Vergleich zu anderen Industriestaaten in Deutschland viel zu gering belastet. Die Arbeiter, Angestellten und der Mittelstand hätten bereits den Aufbau der sozialen Sicherungssysteme in den neuen Bundesländern allein finanzieren müssen; der Zustand, dass „Müllmänner und Krankenschwestern mehr Steuern zahlten als Daimler-Chrysler“ könne nicht länger hingenommen werden.

Die Künstlergewerkschaften VdO, GDBA und DOV können aufgrund der Struktur ihrer Tarifverträge Gehaltstarifverhandlungen erst nach Abschluss der Verhandlungen im öffentlichen Dienst aufnehmen, deren Fortsetzung für den 18./19. Dezember 2002 vorgesehen ist.

Flutschäden absetzbar

Flutschäden gelten als „außerordentliche Belastung“ i. S. v. § 33 Einkommenssteuergesetz und können steuermindernd in der Steuererklärung 2002 angegeben werden.

Abzuziehen von den Instandsetzungs- oder Wiederbeschaffungskosten sind Versicherungsleistungen sowie „die zumutbare Belastung“ , die je nach Einkommen und Familienstand zwischen einem und sieben Prozent des Bruttoeinkommens abzüglich Werbungskosten ausmacht.

Wir gratulieren

zum 25-jährigen Jubiläum
Heidrun Brockhoff, Staatstheater Braunschweig
Harro Brodersen, Hamburgische Staatsoper
Richard Charles-Fawcett, Hamburgische Staatsoper
Steven Dorn Gifford, Hamburgische Staatsoper
Marlies Gloger, Staatstheater Kassel
Marianne Mann, Deutsche Oper am Rhein Düsseldorf-Duisburg
Christina-Maria Reil, Staatstheater Oldenburg
Reinhard Schüttle, Deutsche Oper Berlin