Es ist ja leider richtig: Der Wirtschaftsaufschwung des Jahres 2006 mit Wachstumsquoten um die zwei Prozent ändert, selbst wenn er sich fortsetzen sollte, wenig daran, dass Bund, Länder und Gemeinden so hoch verschuldet sind, dass die steigenden Steuereinnahmen nur dafür reichen, gewissen Investitionsstau abzubauen und die jährliche Neuverschuldung zu senken. Fiskalische Musterschüler wie beispielsweise die Landeshauptstadt Dresden oder der Freistaat Bayern, deren dem Haushaltsausgleich dienenden Verkäufe öffentlichen Eigentums allerdings nicht unumstritten sind, bilden die raren Ausnahmen.

	Stefan Meuschel

Die gesamtstaatliche Verschuldung in Deutschland läuft auf die zwei Billionen zu (das ist eine 2 mit 12 Nullen); der Schuldendienst allein des Bundes erforderte nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im Jahr 2004 bereits 14,4 Prozent des Haushalts und wurde für 2005 auf 16 Prozent geschätzt. Und das Haushaltsdefizit Bremens (einschließlich seiner Kommunalschulden), des Bundeslandes mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung, wuchs nach Berechnungen der Dresdner Bank in den ersten drei Quartalen des Jahres 2006 pro Minute um 1.980 Euro und nähert sich den 14 Milliarden.

Die Hinweise auf diese Zahlen verfolgen den Zweck, die mancherorts geäußerte Hoffnung zu dämpfen, es werde die sachte Erholung der öffentlichen Haushalte automatisch das Ende der krisenhaften Situation der Kulturförderung einläuten. Solcherart Hoffnung ist nicht nur zu dämpfen, ihr ist vor allem zu bescheinigen, dass sie vom Ansatz her falsch ist. Sie erweckt nämlich den Eindruck, als seien es vorrangig Geldmangel und Sparzwänge, die im Bereich der Kulturpolitik zu den erheblichen Einschnitten bei der Förderung führen. Deren Umfang aber ist in den öffentlichen Haushalten so marginal, dass sich lächerlich macht, wer da behauptet, ihre Kürzung leiste einen wesentlichen Beitrag zu den fälligen Haushaltssanierungen.

Am Beispiel der geradezu skandalösen Pläne zur Neuordnung der Theater- und Orchesterlandschaft im Freistaat Thüringen, mit denen sich unsere Zeitschrift auf den Seiten 6/7 dieser Ausgabe zum wiederholten Male befassen muss, wird das deutlich. Statt ein wenig konzeptionelles Gehirnschmalz aufzuwenden oder im Dialog mit allen Beteiligten ehrlich zu sagen, was eigentlich kulturpolitisches Ziel ist, latscht der zuständige Minister elefantenfüßig auf die Kostenbremse, wobei es um nicht einmal ganze 0,1 Prozent des Thüringer Landeshaushalts geht. Und selbst die waren nicht ganz ernst gemeint, wie sich jetzt erweist. Der Neuordnungsplan entpuppt sich als prekariatsorientierte Spar-Show; die Kollateralschäden haben der Kulturstaat Thüringen und vermutlich wieder einmal die Beschäftigten in den Kultureinrichtungen zu tragen.
Der hohenzollernsche Kulturtrampel Wilhelm II. formulierte wenigstens ehrlich, ihm passe die ganze Richtung nicht. Die heutigen Kulturtrampel faseln populistisch einher, wissen nicht einmal, dass nicht Alles sich für Alle schickt, nicht für Alle passt.

Theaterfinanzierung durch Sponsoring? Das funktioniert nur fallweise werbewirksam an großen Häusern in Ballungsräumen und bleibt in jedem Fall ein Zubrot. Rechtsform-Umwandlung? Sie hilft nur bedingt und kann nur dann akzeptiert werden, wenn der Rechtsträger sich als Gesellschafter bindet. Weg vom Repertoire und vom Ensemble, hin zur Stagione? Die mittleren und kleinen Häuser spielen faktisch schon heute vielfach im Semi-Stagione-Betrieb und bei den großen setzt das internationale Koproduktion voraus. Reduzierung der Zahl der produzierenden Theater, die dann die anderen bespielen? Fusionen oder Spartenfusionen? Das geht in Einzelfällen, hat aber Identitätsverluste und Standortverarmung zur Folge.

Nein, die Politik sollte nicht mit verdeckten Karten auf Systemwechsel spielen, sondern es den Theatern und ihren Trägern ermöglichen, dass die Künstler und nicht der Apparat die Bühnen strukturell definieren.

Stefan Meuschel